CDU Gemeindeverband Eggenstein-Leopoldshafen

CDU-Fraktion stimmt nach Klärung offener Fragen Rathaus-Erweiterung zu

In der Gemeinderatssitzung am 05. Februar stand die Entscheidung über die Erweiterung unseres Rathauses in Form einer Überbauung des Rathausparkplatzes zur Entscheidung.

Unsere Fraktion stand diesem Vorschlag zunächst skeptisch gegenüber. Unsere Gemeinde befindet sich seit vielen Jahren in stetigem Wachstum und wird laufend weiter an Einwohnern zunehmen. Mit dem weiteren Wachstum unserer Gemeinde in 10, 20 oder 30 Jahren werden weitere Raumbedarfe entstehen. Am derzeitigen Standort ist hierfür dann nur noch ein geringes Potential.
Wir hatten daher den Antrag gestellt, auch den Bau eines Komplett-Neubaus an einem anderen Standort zumindest konkreter zu untersuchen. Dieser Antrag wurde im Gemeinderat jedoch abgelehnt.

Dafür wurde in der Gemeinderatssitzung am 05. Februar stattdessen ein Teilneubau am Standort Bürgerpark, in der Größe des geplanten Erweiterungsbaus, diskutiert.

Ein Antrag, der den großen Charme beinhaltete, dass diese Variante mit einem vergleichbaren Neubau in „gleicher“ Größenordnung mit vergleichbaren Investitionssummen von rund 6 Mio. Euro zwischen den Ortsteilen im Gegensatz zur Erweiterung in der Friedrichstraße mehr Parkraum, eine bessere Anbindung an den Nahverkehr und eben deutlich mehr Potential für Erweiterungen (falls nötig) bietet. Die Verwaltung äußerte dagegen jedoch große Bedenken, wegen der damit verbundenen Trennung der Arbeitsplätze auf zwei Standorte.

Unser Antrag auf zumindest nähere Prüfung dieser Variante konnte nach intensiver Diskussion - insbesondere zur Trennung der Arbeitsplätze - im Gremium leider keine Mehrheit finden, so dass nur noch eine Variante blieb: Die Erweiterung auf dem Parkplatz in der Friedrichstraße.

Auf unsere Nachfragen hin legte uns die Gemeindeverwaltung ergänzende Informationen zu diesem Antrag vor: Offengelegt wurden insbesondere die voraussichtlichen Sanierungs- und Investitionskosten der nächsten 10 Jahre für das Bestandsgebäude des Rathauses, sowie eine detaillierte Berechnung der langfristigen Raumbedarfsplanung – inklusive geplanter Reserven – im Hinblick auf die erwartete Mitarbeiterentwicklung. Auf dieser Grundlage konnte unsere Fraktion schließlich der Erweiterungsvariante zustimmen.

Uns ist bei derart finanziell und strukturell schwerwiegenden Entscheidungen wichtig, auf einer wirklich fundierten Grundlage zu entscheiden. Wir freuen uns, dass die Verwaltung unsere offenen Fragen ergänzend beantwortet hat und wir mit unseren Anregungen und Argumenten zu einer wirklichen Debatte über die Rathauserweiterung im Gemeinderat beitragen konnten.

Ihre Ansprechpartner für dieses Thema: Marc Mehler und Hardy Hecker